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News

SCIP Datenbank: Neue Funktionen verfügbar

Datum: 02.05.2022

Wie die Europäische Chemikalienagentur ECHA am 26.04.2022 berichtete, ist die Version vom April 2022 jetzt verfügbar. Sie enthält nicht nur Fehlerbehebungen und Verbesserungen für alle Benutzer, sondern bringt auch technische Verbesserungen. Ein neues Service-Release von IUCLID 6 enthält Verbesserungen, die für Benutzer der SCIP-Datenbank von Bedeutung sind. IUCLID (International Uniform ChemicaL Information Database) ist eine Softwareanwendung…

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Amazon baut Product Compliance Team auf

Datum: 02.05.2022

Amazon baut massiv Personal im Bereich EPR (erweiterte Herstellerverantwortung) und Product Compliance aus. Wir stehen Ihnen für Fragen zur Verfügung, um den Verlust der Verkaufsberechtigung bei fehlender Produktsicherheit zu vermeiden. Wie an den jüngst veröffentlichten Stellenanzeigen zu erkennen ist, baut Amazon derzeit massiv Personal im Bereich EPR (erweiterete Herstellerverantwortung) und Product Compliance aus. So sucht Amazon Web…

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Recht auf Reparatur beinhaltet intelligente Kennzeichnung

Datum: 14.04.2022

Die Abgeordneten des EU Parlaments fordern mögliche intelligente Kennzeichnungsmittel wie QR-Codes oder digitale Produktpässe sowie einen möglichen gemeinsamen Haftungsmechanismus zwischen Herstellern und Verkäufern für den Fall der Nichtkonformität des Produkts. Wie das EU Parlament berichtet, hat das Parlament mit 509 gegen 3 Stimmen und 13 Enthaltungen seine Forderungen für einen für 2022 geplanten Vorschlag der Europäischen Kommission zum…

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Neue Ökodesign-Rahmenverordnung in Vorbereitung

Datum: 14.04.2022

Als mögliche Produktzielgruppen sind Elektronikartikel, Textilien, Möbel, Stahl, Zement und Chemikalien genannt. Hersteller oder Einführer sollten die weitere Konkretisierung der neuen Rahmenverordnung verfolgen oder aktiv bis zum 07.06.2022 eine Rückmeldung an die Kommission senden. Die EU-Kommission hat eine neue Rahmenverordnung zum Ökodesign von Produkten in Arbeit. Anders als bei der aktuellen Richtlinie 2009/125/EG sollen u.a. zusätzlich…

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Produkte von Wettbewerbern auf Online-Marktplätzen sperren lassen

Datum: 31.03.2022

Wie Rechtsanwalt Johannes Richard von unserem Partner Internetrecht Rostock berichtet, sind Online-Marktplätze unter anderem aus der Marktüberwachungsverordnung verpflichtet, den Vertrieb nicht verkehrsfähiger Produkte zu unterbinden. In diesem Zusammenhang setzt sich RA Richard detailliert mit dem Thema „Nicht verkehrsfähige Produkte von Wettbewerbern bei Amazon melden und sperren lassen“ auseinander. Damit ein Produkt – insbesondere ein…

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UKCA: Achtung, CE-Zeichen verliert ab 1.1.2023 seine Wirkung

Datum: 31.03.2022

Wer Produkte im Vereinigten Königreich in Verkehr bringen will, muss spätestens dann neben dem Anbringen des UKCA-Logos auch eine Konformitätsbewertung gemäß der geltenden britischen Produktgesetzgebung durchführen und eine UKCA-Konformitätserklärung erstellen. Ab dem 1.1.2023 verliert das CE-Zeichen für das Vereinigte Königreich (ohne Nordirland) seine Bedeutung als Marktzulassungszeichen für Produkte. Es gilt dann nur noch das UKCA-Logo. Wer…

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Regeln für nicht CE-kennzeichnungspflichtige Produkte werden verschärft

Datum: 31.03.2022

Für dieses Jahr ist geplant, auch die Regeln für nicht CE-kennzeichnungspflichtige Produkte zu verschärfen. Davon betroffen sind dann auch Trivialartikel und nicht-elektrische Produkte wie Möbel, Textilien und einige rein mechanische Produkte. Für 2022 ist eine Überarbeitung der Produktsicherheitsrichtlinie (ProdSRL) geplant. Während mit der Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020 im vergangenen Jahr die Pflichten von Herstellern und…

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Inspektoren sollen Verbraucherprodukte auf gefährliche Stoffe prüfen

Datum: 23.03.2022

Auf diese Weise kann jedes Produkt auf mehrere REACh- oder POP-Anforderungen hin kontrolliert werden, was den Umfang der Kontrollen erweitert und den Schutz der EU-Bürger und der Umwelt verstärkt. Wie die Europäische Chemikalienagentur ECHA bereits am 01.07.2020 berichtete, hat sich die EU für 2022 darauf geeinigt, Verbraucherprodukte verstärkt auf Schadstoffe und die Einhaltung der REACh-Gesetzgebung zu überprüfen. Dabei werden u.a. auch die…

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REACh/SVHC: EU-Initiative zur Verbesserung der Stoffsicherheitsbewertungen beschleunigt Aktualisierungen im Chemikalienrecht

Datum: 17.03.2022

Schadstoffregulierungen gibt es in der EU z.B. mit der REACh-Verordnung (EG) 1907/2006. Sollte es der Kommission gelingen, das Beurteilungsverfahren für neue Stoffe zu optimieren, ist damit zu rechnen, dass sich Entscheidungen über die Aufnahme dieser Stoffe in die Liste “besonders besorgniserregender Stoffe” (SVHC) sowie in den Anhang XIV und den Anhang XVII beschleunigen. Die EU-Kommission schob Anfang dieses Jahres eine neue Initiative zur…

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RoHS: EU-Initiative zur umgreifenden Änderung der RoHS-Richtlinie im Rahmen des "Green Deals"

Datum: 17.03.2022

Hersteller, Importeure und andere betroffene Wirtschaftsakteure sollten die weitere Entwicklung gut im Auge behalten, da sich erhebliche Änderungen für die Anforderungen an Elektroprodukte ergeben können. Anfang dieses Jahres wurde seitens der EU-Kommission eine Initiative zur Vereinfachung der Anforderungen nach der RoHS-Richtlinie 2011/65/EU angeschoben. Die Initiative will die RoHS-Ziele in den Kontext zu den Zielen der Kreislaufwirtschaft,…

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