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Datum: 07.07.2022
Engmaschige Textilien können aus der Naturfaser Bambus nicht hergestellt werden, da die Ausgangsstoffe einem Viskoseprozess unterzogen werden, bei dem die Eigenschaften des Ausgangsstoffes verloren gehen. Daher darf nicht damit geworben werden, dass es sich um Bambus handelt.
trade-e-bility berichtete bereits über Schadstoffe in Kunststoffgeschirr mit Bambus. Nun müssen auch Online-Händler von Textilien beim Thema Bambus aufmerksam sein.
Wie…
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Datum: 07.07.2022
Ab dem 10.12.2023 läuft die Konformitätsvermutung für die „Sicherheitsnorm“ EN IEC 60947-3:2009 ab. Für externe Stromversorgungsgeräte für Mobiltelefone läuft zum gleichen Zeitpunkt die „Funkgerätenorm“ EN 301 489-34 V1.4.1. ab.
Wenn Sie Niederspannungsschaltgeräte wie z.B. Lastschalter, Trennschalter oder Lasttrennschalter in Verkehr bringen, ist zu beachten, dass ab dem 10.12.2023 die Konformitätsvermutung für die „Sicherheitsnorm“ EN IEC…
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Datum: 07.07.2022
Bislang wird das in der EU-Quecksilberverordnung (EU) 2017/852 geregelt. In Anhang II der Verordnung befindet sich eine Liste von Produkten, die schon einem Verbot unterliegen. Diese Liste soll bis zum 01.01.2026 erweitert werden.
Die EU-Kommission plant, Ausfuhr, Einfuhr und Herstellung von mit Quecksilber versetzten Produkten weiter einzuschränken. Bislang wird das in der EU-Quecksilberverordnung (EU) 2017/852 geregelt. In Anhang II der…
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Datum: 07.07.2022
Auf europäischer Ebene solle sich die Bundesregierung bei der Einführung des Digitalen Produktpasses dafür einsetzen, dass die damit hinterlegten Informationen „klar, verständlich und für die Verbraucherinnen und Verbraucher hilfreich sind“. Es müssten außerdem die Voraussetzungen geschaffen werden, notwendige Produktinformationen mittels QR-Code auf Verpackungen zu platzieren, heißt es in der Vorlage.
trade-e-bility berichtete bereits im…
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Datum: 07.07.2022
Das EU-Parlament und Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben sich auf einen Entwurf der Richtlinie geeinigt, der in der jetzigen Fassung ab 2024 für Unternehmen mit mehr als 250 Beschäftigten und einem Umsatz von 40 Millionen Euro erweiterte Berichtspflichten, insbesondere zur Nachhaltigkeit der Tätigkeit des Unternehmens, vorsieht. Ab dem 01.01.2026 sind dann auch kleine und mittlere Unternehmen betroffen.
Die EU wird in kürze die neue…
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Datum: 04.07.2022
Die Regelung gilt zum Beispiel für Smartphones, Tablets, Kameras, Kopfhörer und tragbare Lautsprecher. Zudem habe das Parlament in den Verhandlungen durchsetzen können, dass beispielsweise auch Laptops, E-Reader, Tastaturen und Computer-Mäuse, Navis, Smartwatches und elektronisches Spielzeug einbezogen werden, solange die Geräte groß genug für einen entsprechenden Anschluss sind.
Wie ChannelObserver berichtet, müssen Handys und zahlreiche andere…
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Datum: 20.06.2022
Gemäß § 9 BdeGgstV dürfen die in Anlage 7 der Bedarfsgegenständeverordnung aufgeführten Gegenstände nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an den dort genannten Stellen unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Sprache angegeben sind.
Wie Internetrecht Rostock berichtet, gibt es eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen, die Warnhinweise bei bestimmten Produkten vorschreiben. So zum…
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Datum: 20.06.2022
Die Substanz findet sich in Farben und Überzügen. Im Falle der Überschreitung ist die ECHA über einen entsprechenden Eintrag in die SCIP-Datenbank zu informieren sowie auch der nächste Abnehmer des Produkts in der Lieferkette. Darüber hinaus besteht eine Auskunftspflicht gegenüber dem Kunden bei B2C-Verkäufen.
Wie die Europäische Chemikalien-Agentur (ECHA) berichtet, wurde mit der Substanz N-(Hydroxymethyl)Acrylamid, CAS-Nr. 924-42-5 ein…
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Datum: 20.06.2022
Wir freuen uns, Ihnen mit unserem Partner Dr. jur. Urs Verweyen von der Kanzlei Vy das kostenlose LIVE Webinar „Uploadfilter: Blockierung von Werbevideos und Fotos vermeiden – Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ anbieten zu können. Das Webinar findet am Mittwoch, dem 06.07.2022 von 11.00 bis 12.30 Uhr statt. Weitere Informationen zum Thema und die Anmeldung finden Sie hier.
Werbekampagnen in Social Media-Plattformen wie YouTube, Instagram,…
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Datum: 07.06.2022
In einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren legte das OLG Frankfurt a. M. umfassende Pflichten für den Betreiber eines Onlinemarktplatzes fest, wenn über seine Plattform produktrechtlich nicht konforme Produkte vertrieben werden.
Bereits am 30.03.2021 berichtete trade-e-bility, dass bol.com, eMAG, Wish.com, AliExpress, Amazon, eBay, Rakuten France, Allegro, Cdiscount, Etsy und Joom die „Verpflichtungserklärung für mehr Produktsicherheit“…
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