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Datum: 20.06.2022
Die Substanz findet sich in Farben und Überzügen. Im Falle der Überschreitung ist die ECHA über einen entsprechenden Eintrag in die SCIP-Datenbank zu informieren sowie auch der nächste Abnehmer des Produkts in der Lieferkette. Darüber hinaus besteht eine Auskunftspflicht gegenüber dem Kunden bei B2C-Verkäufen.
Wie die Europäische Chemikalien-Agentur (ECHA) berichtet, wurde mit der Substanz N-(Hydroxymethyl)Acrylamid, CAS-Nr. 924-42-5 ein…
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Datum: 20.06.2022
Wir freuen uns, Ihnen mit unserem Partner Dr. jur. Urs Verweyen von der Kanzlei Vy das kostenlose LIVE Webinar „Uploadfilter: Blockierung von Werbevideos und Fotos vermeiden – Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ anbieten zu können. Das Webinar findet am Mittwoch, dem 06.07.2022 von 11.00 bis 12.30 Uhr statt. Weitere Informationen zum Thema und die Anmeldung finden Sie hier.
Werbekampagnen in Social Media-Plattformen wie YouTube, Instagram,…
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Datum: 07.06.2022
In einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren legte das OLG Frankfurt a. M. umfassende Pflichten für den Betreiber eines Onlinemarktplatzes fest, wenn über seine Plattform produktrechtlich nicht konforme Produkte vertrieben werden.
Bereits am 30.03.2021 berichtete trade-e-bility, dass bol.com, eMAG, Wish.com, AliExpress, Amazon, eBay, Rakuten France, Allegro, Cdiscount, Etsy und Joom die „Verpflichtungserklärung für mehr Produktsicherheit“…
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Datum: 07.06.2022
Der neue § 5 Abs. 3 Nr. 2 UWG enthält Regelungen zur sog. Doppelqualität von Waren („Dual Quality“). Hintergrund hierfür waren die Beschwerden einiger Mitgliedstaaten, es würden unter der gleichen Marke Erzeugnisse in schlechterer Qualität vertrieben.
Durch die sogenannte Omnibus-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2019/2161) änderte sich zum 28.05.2022 das Wettbewerbsrecht (UWG). Die entsprechende Bußgeldvorschrift wird mit § 19 UWG…
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Datum: 25.05.2022
Für die Hersteller, Einführer und Importeure von Elektro- und Elektronikprodukten ist das eine große Herausforderung. Immerhin muss sicher gestellt werden, dass der zurzeit am häufigsten eigesetzte Flammhemmer Tetrabrombisphenol A (TBBPA) ersetzt wird.
Die EU-Kommission hat im Mai dieses Jahres eine Gesetzesinitiative gestartet, um die Liste der gefährlichen Stoffe für Elektro- und Elektronikgeräte zu erweitern. Die Beschränkung der Nutzung…
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Datum: 25.05.2022
Eine Studie des Freiburger Öko-Instituts konnte feststellen, dass der Austausch von Kadmium (Cd) in sogenannten Quantenpunkten die ökologischen Nachteile durch Einsatz von Substituten nicht verringert. Quantenpunkte werden zur Bildverbesserung in LED-Displays eingesetzt. Die bislang bestehende Ausnahme für diesen Einsatz des Kadmiums bleibt somit für weitere Jahre bestehen.
Die EU-Kommission lässt turnusmäßig alle RoHS-Ausnahmen dahingehend…
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Datum: 11.05.2022
Eine Missachtung der Kennzeichnungs- und Hinweispflichten stellt einen Abmahngrund dar und sollte daher vermieden werden. So mahnt derzeit ein Wettbewerbs-Verein Onlinehändler von Elektroartikeln in diesem Bereich ab.
Wie Onlinehändler News berichtet, müssen Händler von Elektrogeräten neben den allgemeinen Vorschriften auch die Vorschriften für den Verkauf von Elektrogeräten beachten. Neben dem Elektrogesetz, welches unter anderem die Pflichten…
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Datum: 11.05.2022
Vor allem die Entsorgungskennzeichnungen seien ein „totales Chaos“. Jedes Land macht was anderes, hat oder plant sein eigenes Logo oder versucht vor allem Verwechslungen mit Verpackungskennzeichnungen anderer EU Länder zu vermeiden.
In jüngeren Gesprächen beklagen unsere Kunden immer wieder ihre Probleme mit den Anforderungen der verschiedenen EU Mitgliedstaaten zur Kennzeichnung von Verpackungen. Vor allem die Entsorgungskennzeichnungen seien…
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Datum: 11.05.2022
Demnach fordert die Bundesnetzagentur EU-Konformitätserklärungen und Muster insbesondere für elektronische Produkte an und setzt dafür eine extrem kurze Frist von nur einer Woche. Das ist insbesondere ein Problem für Händler, die keine oder nur veraltete Konformitätserklärungen vorweisen können.
trade-e-bility Kunden berichten aktuell über Anfragen von der Bundesnetzagentur.
Demnach fordert die Behörde EU-Konformitätserklärungen und Muster…
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Datum: 11.05.2022
Demnach fallen “Behälter, die Lebensmittel in Portionsgrößen für mehr als eine Person enthalten, oder Behälter mit Lebensmitteln in Portionsgrößen für eine Person, bei denen mehr als eine Einheit verkauft wird”, nicht mehr unter die Richtlinie (EU) 2019/904 und sind somit von deren Beschränkungen ausgenommen.
Mit der Richtlinie (EU) 2019/904 wollte die EU 2019 die Menge an Einwegkunststoffartikeln reduzieren. Welche Produkte genau betroffen…
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